Freie Demokraten - Kreisverband der FDP Emden
Kreisverband der FDP
in der Seehafenstadt Emden

23.05.2018 von Hillgriet Eilers

Kaufhalle: FDP kritisiert Informationspolitik



Informationen zum Abriss der Kaufhalle

 

Ostfriesen Zeitung, Mittwoch, 23. Mai 2018

Seite 17 Emden

Kaufhalle: FDP kritisiert Informationspolitik

Ratsarbeit Liberale hatten Anfrage hinsichtlich möglicher Abrisspläne gestellt

Bislang habe man keine Antwort bekommen. Das zeuge von keiner vertrauensvollen Zusammenarbeit, heißt es in einer Mitteilung.

Emden / NH - Die Diskussion um den möglicherweise vorzeitigen Abriss der Emder Kaufhalle geht in eine neue Runde: Am Dienstag übte auch die FDP-Fraktion im Emder Rat Kritik an der Informationspolitik der Emder Stadtverwaltung.

So wie die CDU-Fraktion, hatten auch die Liberalen aus den Unterlagen für die anstehende Sitzung des Ratsausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt davon erfahren, dass die Stadtspitze offenbar seit Monaten mit dem Investor List Develop Commercial über einen vorzeitigen Abbruch des Gebäudes verhandelt.

Wie berichtet, hatte die CDU Ende April einen entsprechenden Antrag gestellt und hatte dafür unter anderem von Stadtbaurat Andreas Docter Kritik geerntet. Auch die FDP hatte sich an die Stadtverwaltung gewandt, um – sollte die Option in Erwägung gezogen werden – noch offene Fragen zu klären. Die Anfrage sei bislang nicht beantwortet worden, so der Fraktionsvorsitzende der FDP, Erich Bolinius.

Grundsätzlich seien die Verhandlungen mit dem Investor zu begrüßen, so Bolinius. Dass die FDP aber auf ihre Anfrage noch keine Antwort habe, sei nicht in Ordnung. Das Verhalten zeuge „nicht gerade von einer vertrauensvollen Zusammenarbeit in dieser Angelegenheit“, so der Fraktionsvorsitzende.

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Emder Zeitung vom Mittwoch, 23. Mai 2018, Seite 4

     

 

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Vorzeitiger Abriss wahrscheinlich

Kaufhallen-Gelände soll möglichst bald geräumt werden / Abstimmung nächste Woche

Emden. Der vorzeitige Abriss des ehemaligen Kaufhallengebäudes rückt näher. In der Sitzung des Stadtentwicklungs-Ausschusses am Donnerstag in einer Woche soll eine entsprechende Verwaltungsvorlage beschlossen werden. Und die jüngsten Signale aus dem Rat deuten darauf hin, dass es so kommt (wir berichteten).

Die CDU hatte sich Ende April dafür eingesetzt, den Rückbau des Gebäudes bis Herbst vorzunehmen. Die CDU-Fraktion im Rat äußerte in diesem Zusammenhang ihre Besorgnis, dass aufgrund der im einstigen Kaufhaus nistenden Vögel ein weiteres Jahr ins Land gehen würde, da aufgrund dessen ein Abriss nur zwischen September und Februar infrage käme.

Die Verwaltung hat sich, wie sie in der Vorlage schreibt, bereits im Januar mit dem Investor List Develop Commercial zu einem Abstimmungsgespräch zusammengesetzt. In dieser Unterredung sollten die zu schaffenden Voraussetzungen für einen frühzeitigen Abriss festgelegt werden. Im Februar wurde das Unternehmen IGS GmbH in Unna mit einer Kostenschätzung für den Abriss beauftragt. Seit dem vergangenen Mittwoch nun liegt List ein Vertragsentwurf (Ergänzungsvereinbarung zum Kaufvertrag zwecks vorgezogenem Abbruch) vor. Der nicht öffentlich tagende Verwaltungssauschuss soll den Entwurf am 11. Juni beschließen. Der Stadtentwicklungsausschuss in der kommenden Woche soll dafür schon mal die Weichen stellen. Die Erläuterungen der Stadt in der Beschlussvorlage enden so: „Die Stadt Emden profitiert selbst dann von einem freigeräumten und damit besser vermarktbaren Grundstück, wenn wider Erwarten kein rechtskräftiger Bebauungsplan zustande kommt und der Kauf rückabgewickelt werden muss.”

Währenddessen grollt die FDP-Fraktion der Verwaltung. Fraktionschef Erich Bolinius erinnerte daran, dass die FDP unmittelbar nach dem CDU-Vorstoß der Verwaltung mehrere Fragen zum Thema frühzeitiger Abbruch gestellt habe, die bis heute nicht beantwortet wurden. Bolinius: „Dieses Verhalten zeugt nicht gerade von einer vertrauensvollen Zusammenarbeit in dieser Angelegenheit.”

Auch CDU-Fraktionschef Helmut Bongartz ist verärgert. Man wäre für einen Hinweis, dass die Stadt längst mit dem Investor über das Thema frühzeitiger Abriss verhandelt hat, dankbar gewesen, sagte Bongartz der EZ. axl





Schnell weg damit

Thema: Abriss der Kaufhalle

Nun könnte es ganz schnell gehen: Der Abriss der Kaufhalle kommt in der nächsten Woche im Stadtentwicklungsausschuss auf den Tisch. Die Bagger könnten schon in Kürze anrücken und das einstige Kaufhaus dem Erdboden gleichmachen. Hoffentlich gibt die Politik dafür grünes Licht. Die Kaufhalle muss endlich verschwinden.

Das leer stehende Gebäude ist im Laufe der Jahre nicht nur immer mehr heruntergekommen, sondern verströmt auch ein Gefühl von Stagnation, unter dem die gesamte Innenstadt leidet. Dabei ist im Zentrum längst nicht alles so trist wie manch' Emder immer wieder meint. Viel liegt tatsächlich an der Kaufhalle. Deshalb tun die Fraktionen gut daran, den Abriss zu beschleunigen. Es wäre ein starkes Signal, dass es vorangeht. Gut ist, dass die Verwaltung das offenbar ähnlich sieht. Sie argumentiert jedoch auch damit, dass sich ein „freigeräumtes” Gelände - sollte aus den neuen Neutor-Arkaden doch nichts werden - besser vermarkten ließe. Daran mag man gar nicht denken. Springt der Investor ab, wäre das der Super-GAU.


       
                                           
       

Emder Zeitung vom Mittwoch, 23. Mai 2018, Seite 12