Für eine liberale Politik in der Seehafenstadt

FDP Emden

Heute vor 75 Jahren, am 6. August 1945 um 8.15 Uhr Ortszeit, warf die US-Luftwaffe erstmals eine Atombombe ab. Das Ziel der Bombe "Little Boy" war die südjapanische Stadt #Hiroshima. 78.000 Menschen sind auf der Stelle tot, weitere 122.000 sterben an den Folgen. Weltweit gedenken heute Tausende Menschen den Opfern dieser Tragödie. Und trotzdem: Über sieben Jahrzehnte nach dem Einsatz von Atomwaffen in Hiroshima und Nagasaki sind wir mit der Gefahr eines neuen atomaren Wettrüstens konfrontiert. Nordkorea treibt sein Atomprogramm durch Atom- und Raketentests voran. Gleichzeitig haben die beiden Vertragspartner des INF-Vertrags, USA und Russland, eben diesen aufgekündigt. Mit dem Ende des INF-Vertrags droht eine neue atomare Rüstungsspirale. Es geht jetzt darum, genau das zu verhindern. Wir meinen: Die Bundesregierung muss umgehend gemeinsam mit unseren EU- und NATO-Partnern mit Russland Möglichkeiten für neue Rüstungskontroll-Abkommen ausloten. Und die USA und Russland müssen schnell Gespräche über eine Verlängerung des New-Start-Vertrags aufnehmen.

Der Soli muss weg - für alle, ohne Ausnahmen. Bei der Einführung des Solidaritätszuschlags ging es um die Deutsche Einheit und deren gerechte Finanzierung. Spätestens mit dem Auslaufen des Solidarpaktes muss der #Soli weg. "Ein moderner Verfassungsstaat sollte gegebene Zusagen einhalten. Dass wir Freie Demokraten deshalb gegen die CDU/CSU-SPD-Bundesregierung vor Gericht ziehen müssen, ist ein politisches Armutszeugnis für die Große Koalition," so Volker Wissing.

"Erschütternde Bilder erreichen uns aus dem Libanon. Wir sind in Gedanken bei den Opfern und ihren Familien in #Beirut", erklärt Nicola Beer.