P R E S S E M I T T E I L U N G

Die FDP Emden hat sich nach reiflicher Überlegung und intensiver interner Diskussion dazu entschlossen, aus dem Bündnis „Emden Demokratisch“ auszutreten. Dieser Schritt erfolgt nicht leichtfertig, sondern ist das Ergebnis einer kritischen Auseinandersetzung mit der Entwicklung und Ausrichtung des Bündnisses seit seiner Gründung.

Ursprung und Grundgedanke des Bündnisses

Das Bündnis „Emden Demokratisch“ wurde in einer Zeit gesellschaftlicher Herausforderungen ins Leben gerufen – mit dem Ziel, ein gemeinsames Zeichen für Demokratie, Toleranz und gegen Extremismus zu setzen. Auch die FDP Emden hat sich diesem Bündnis von Beginn an angeschlossen, in der Überzeugung, dass ein breites, überparteiliches Bündnis ein starkes Signal für den demokratischen Zusammenhalt in unserer Stadt senden kann.

Gerade in einer Zeit, in der weltweit autoritäre Tendenzen zunehmen und demokratische Grundwerte unter Druck geraten, ist es von größter Bedeutung, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu schützen, zu stärken und zu verteidigen. Die FDP Emden steht fest auf dem Boden des Grundgesetzes und bekennt sich uneingeschränkt zu den Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit, der Meinungsfreiheit, der Gewaltenteilung und der individuellen Freiheitsrechte.

Kritik an der aktuellen Ausrichtung des Bündnisses

In den vergangenen Monaten hat sich jedoch zunehmend der Eindruck verfestigt, dass dasBündnis „Emden Demokratisch“ nicht mehr seinem ursprünglichen Anspruch gerecht wird, ein überparteiliches und ideologisch neutrales Forum für demokratische Kräfte zu sein. Stattdessen beobachten wir eine einseitige politische Ausrichtung, die sich stark an linken Positionen orientiert und andere legitime demokratische Meinungen – insbesondere konservative oder liberale –ausgrenzt oder delegitimiert.

Diese Entwicklung widerspricht unserem Verständnis von Demokratie. Eine lebendige Demokratie lebt vom offenen Diskurs, vom Wettbewerb der Ideen und vom respektvollen Umgang mit unterschiedlichen politischen Überzeugungen. Wenn ein Bündnis, das sich dem Schutz der Demokratie verschrieben hat, selbst beginnt, bestimmte Meinungen systematisch auszuschließen oder zu diffamieren, dann verliert es seine Glaubwürdigkeit und seinen integrativen Charakter.

Konsequenz: Austritt und Neupositionierung

Aus diesem Grund hat sich die FDP Emden entschlossen, ihre Mitgliedschaft im Bündnis „Emden Demokratisch“ zu beenden. Wir möchten damit ein klares Zeichen setzen: Für uns bedeutet Demokratie nicht Einheitsmeinung, sondern Vielfalt. Nicht ideologische Einseitigkeit, sondern Pluralismus. Nicht nur links, sondern die ganze Breite des demokratischen Spektrums – auch liberal bis konservativ – muss in einem solchen Bündnis ihren Platz haben.

Wir distanzieren uns ausdrücklich von jeder Form des Extremismus – sei er von rechts, von links oder religiös motiviert. Gleichzeitig lehnen wir es ab, wenn unter dem Deckmantel des Antiextremismus eine politische Agenda verfolgt wird, die sich nicht mehr an der Mitte der Gesellschaft orientiert.

Unser Selbstverständnis

Die FDP Emden versteht sich als liberale Partei der Mitte. Wir setzen uns ein für:

• die Freiheit des Einzelnen,
• die Gleichheit vor dem Gesetz,
• die freie Entfaltung der Persönlichkeit,
• eine begrenzte, kontrollierte Einflussnahme des Staates, und den Schutz der Meinungsvielfalt – auch und gerade dann, wenn Meinungen unbequemoder nicht mehrheitsfähig sind.

Wir werden uns auch weiterhin mit aller Kraft für diese Werte einsetzen. Dabei suchen wir den Dialog mit allen demokratischen Kräften, die diese Grundprinzipien teilen – unabhängig von ihrer parteipolitischen Herkunft.

Schlusswort

Demokratie ist kein statisches System, sondern ein lebendiger Prozess. Sie braucht Mut zur Debatte, Offenheit für andere Perspektiven und die Bereitschaft, auch unbequeme Wahrheiten auszuhalten. Die FDP Emden wird sich diesem Anspruch weiterhin verpflichtet fühlen - - unabhängig von Bündnissen, aber stets im Dienst der Demokratie.