FDP Emden kritisiert Rückzug des Investors beim Apollo-Theater – „Verlässlichkeit muss vertraglich gesichert werden“

Mit großem Bedauern, aber auch mit deutlicher Kritik reagiert die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Emden auf den Rückzug des Investors für die Sanierung des Apollo-Theaters. Die Entscheidung, das Projekt aus wirtschaftlichen Gründen nicht weiterzuverfolgen, sei zwar nachvollziehbar, werfe jedoch grundsätzliche Fragen zur Verlässlichkeit und Verbindlichkeit städtischer Konzeptvergaben auf.

„Es ist enttäuschend, dass ein so bedeutendes Projekt für unsere Innenstadtentwicklung erneut ins Stocken gerät. Wir haben Verständnis für die schwierige wirtschaftliche Lage – aber wir haben kein Verständnis dafür, dass Investoren über Jahre hinweg Zeit eingeräumt bekommen, ohne dass verbindliche Fristen und Umsetzungszusagen vertraglich festgelegt sind, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Henning Meyer.“

Die FDP-Fraktion kritisiert, dass die Stadtverwaltung in der Vergangenheit zu großzügig mit Zeitfenstern und zu nachlässig bei der vertraglichen Absicherung von Projektverpflichtungen umgegangen sei. „Wenn wir historische Gebäude wie das Apollo-Theater in eine neue Nutzung überführen wollen, dann braucht es klare Regeln: Wer den Zuschlag für die Umsetzung seines Konzeptes erhält, muss auch liefern – und zwar innerhalb eines verbindlichen Zeitrahmens“, so die FDP.

Forderung nach verbindlichen Fristen und Umsetzungsgarantien

Die Liberalen fordern daher eine grundlegende Überarbeitung des Verfahrens bei Konzeptvergaben. Künftig müsse vertraglich festgelegt werden, dass:
- das Vorhaben innerhalb eines kurzen, realistischen Zeitraums umgesetzt wird,
- bei Nichteinhaltung Sanktionen greifen,
- und die Stadt frühzeitig aussteigen kann, wenn keine Fortschritte erkennbar sind.

„Wir dürfen nicht länger zusehen, wie wertvolle Immobilien über Jahre blockiert werden, betont die FDP-Fraktion. „Das Apollo-Theater ist ein identitätsstiftender Ort für Emden – sein Leerstand ist ein fatales Signal.“

Konstruktive Mitarbeit zugesichert

Trotz der Kritik sichert die FDP-Fraktion ihre konstruktive Mitarbeit bei der Suche nach einer tragfähigen Lösung zu. „Wir stehen bereit, neue Wege zu gehen – aber nur, wenn sie auf Verbindlichkeit, Transparenz und Tempo setzen. Die Zeit des Abwartens muss vorbei sein.“

Die FDP Emden wird sich in den kommenden Beratungen im Rat dafür einsetzen, dass die Lehren aus dem Rückzug des Investors gezogen werden – zum Wohle der Stadt und ihrer Bürgerinnen und Bürger.