FDP Emden

Anfrage wegen digitaler Endgeräte in Emder Pflegeheimen (Sachstand)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

das Land Niedersachsen hat zusammen mit der Allgemeinen Ortskrankenkasse Niedersachsen (AOKN), den niedersächsischen Pflegeverbänden und der Vitaphone GmbH das Projekt „Videosprechstunde im Pflegeheim“ angestoßen und umgesetzt. Die rund 1.400 Pflegeheime erhielten in Niedersachsen die Möglichkeit, kostenlos mit Tablets ausgestattet zu werden. Die Teilnahme am Projekt wurde den Einrichtungen freigestellt. Die Tablets ermöglichen in Pflegeheimen zum einen „Videosprechstunden“ zwischen den Pflegebedürftigen und dem ärztlichen Personal; mit Hilfe dieser „digitalen“ Sprechstunden können persönliche Kontakte reduziert werden, um alle Beteiligten von einem potentiellen Infektionsrisiko zu entlasten. Außerhalb der Videosprechstunde können die Tablets zum anderen von Heimbewohnerinnen und -bewohnern genutzt werden, um z. B. via Skype mit ihren Angehörigen Kontakt aufzunehmen.  

Das Projekt wurde am 01.05.2020 begonnen und ist aus Mitteln der gesetzlichen Pflegeversicherung sowie aus Mitteln des „Sondervermögens Digitalisierung“ finanziert worden; bis zum Ende der Antragsfrist am 15.9.2020 haben 529 Pflegeheime am Projekt teilgenommen und insgesamt 878 Tablets erhalten.

Interessant wäre zu erfahren, wie sich die Emder Pflegeheime an diesem Projekt beteiligt haben. Wir haben gehört, dass der Seniorenbeirat bei den Pflegeheimen sich nach der Beteiligung erkundigt hat. Wir bitten darum, falls nicht geschehen, dass die Stadt Emden sich ebenfalls nach dem Sachstand erkundigt und danach zu prüfen, ob es notwendig ist, seitens der Stadt im Sinne der Heimbewohner tätig zu werden. Wir haben im Sommer letzten Jahres eine Kopie vom Seniorenbeirat an den Oberbürgermeister erhalten (siehe anliegende PDF-Datei). Daraus geht u.a. die Bitte hervor, dass eine Ausstattung mit Tablets usw., „wie in den Emder Schulen, kein Problem sein dürfe“. Frage unsererseits: „Ist etwas in dieser Angelegenheit, wie der Seniorenrat es gefordert hat, geschehen?“

Namens der FDP-Fraktion bitte ich, diese Anfrage auf die nächste Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Soziales und Integration zu setzen. Gleichzeitig bitten wir, den Vorstand des Seniorenbeirates zu diesem Termin einzuladen, damit der seine Sichtweise zu dem Thema auch dort noch einmal darstellen kann.

Mit hartelk Gröten

Erich Bolinius