Freie Demokraten - Kreisverband der FDP Emden
Kreisverband der FDP
in der Seehafenstadt Emden

17.03.2019 von Freddy Narewski

Frust beim Thema Busverkehr steigt

Antworten und Änderungsvorschläge soll es erst bei einer Sondersitzung am 29. April geben


Von Gaby Wolf s 0 49 21 / 89 00-415

Emden. Nicht wesentlich weitergekommen ist die Diskussion über den viel kritisierten neuen Busfahrplan am Donnerstagabend im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt. Dafür ist der Frust der Fraktionen weiter gestiegen. Zwar wurden jene drei ÖPNV-Anträge von CDU und FDP, die im letzten Ausschuss noch aus Zeitmangel aufgrund langer Gastvorträge und einer übervollen Tagesordnung vertagt worden waren, an diesem Abend tatsächlich behandelt. Doch befriedigende Antworten etwa auf die Frage nach den bisherigen Fahrgastzahlen gab es trotzdem nicht - stattdessen bat die Verwaltung um Geduld.

So habe der Geschäftsführer der Stadtverkehr GmbH (SVE), Olaf Schmidt, darauf hingewiesen, dass es für ein Gesamtbild mit fundierten und belastbaren Aussagen die Zahlen der gesamten Winterperiode brauche, sagte der zuständige Fachbereichsleiter der Stadt, Rainer Kinzel. Diese Periode umfasse auch den Monat März. Die Daten würden also jetzt erst noch eintrudeln. „Wir würden zum Thema ÖPNV daher gern am 29. April eine Extrasitzung abhalten”, sagte Kinzel.

Dazu werde die Stadtverkehr GmbH gezielt zu allen Anträgen (weitere von den Fraktionen sind bereits beim Verwaltungsvorstand eingereicht) die Daten zusammenstellen und sich auch dazu äußern, wie die vorhandenen Schwachstellen beseitigt werden sollen.

Dagegen gibt es, wie berichtet, seitens der CDU-Fraktion sogar den Antrag, den neuen Busfahrplan mit dem Rufbussystem für die äußeren Stadtteile komplett zu kippen und sich wieder an den Linienführungen der alten Fahrplanregelungen zu orientieren. Etwas, das die FDP von Anfang an wollte.

Ärger über noch nicht vorgelegte Zahlen

Entsprechend hatte FDP-Fraktionschef Erich Bolinius wenig Verständnis dafür, dass am Donnerstag weder Zahlen zu den Fahrgästen noch zu den bisherigen Einnahmen auf dem Tisch lagen. „Das ist ein Armutszeugnis”, schimpfte er.

Es sei offensichtlich, dass Anpassungsbedarf besteht und er könne die Ungeduld verstehen, entgegnete Kinzel. „Es ist aber die Frage, an welchen Stellschrauben man schraubt.” Zum jetzigen Zeitpunkt könne man nur spekulieren.

„Dann erwarten wir bei der Sondersitzung aber auch wirklich Verbesserungen”, schaltete sich Gregor Strelow (SPD) ein. Zwar sei schon einiges passiert, wie der Verzicht auf das Befahren der maroden Althusius-straße. „Aber an anderen Stellen haben wir noch hohen Handlungsdruck.”

Gerold Verlee (CDU) war dennoch unzufrieden mit der Situation - und schob mit Blick auf die Verärgerung der Bürger in Larrelt über die Bus-Wartephasen mit laufendem Motor in der Rabenstraße eine provokative Frage hinterher: „Ist das nicht eine Ordnungswidrigkeit, den Motor laufen zu lassen und wird das jetzt auch geahndet?” - „Nein, ist es nicht”, antwortete Stadtbaurat Docter, „weil es ja dem Verkehrssystem dient.” Das mache die Sache nicht besser und störe auch die Stadtverwaltung, betonte er. „Wir haben das an die SVE weitergegeben.” Diese müsse das aber mit ihrem Subunternehmer klären.

Emder Zeitung vom Samstag, 16. März 2019, Seite 7