Freie Demokraten - Kreisverband der FDP Emden
Kreisverband der FDP
in der Seehafenstadt Emden

09.03.2019 von Freddy Narewski

FDP-Anfrage zur Sperrung des Rathausplatzes während des Weihnachtsmarktes

Von: Erich Bolinius [mailto:erich.bolinius@t-online.de]
Gesendet: Samstag, 9. März 2019 13:13
An: Vorstand Stadt Emden (vorstand@emden.de) <vorstand@emden.de>; 'Rainer Kinzel' <kinzel@emden.de>
Betreff: Weihnachtsmarkt - Sperrung der Fahrbahn zwischen Stadtgarten und Ratsdelft während des Weihnachtsmarktes

 

 

FDP-Fraktion
ebolinius

Erich Bolinius

Fraktionsvorsitzender

 

Emden, den 9.3.19

 

An die

Stadt Emden z. Hd. Herrn Kinzel

über den Vorstand

 

Sperrung des Rathausplatzes während des Weihnachtsmarktes

Bezug: Vorlage 17/0555 Antrag der FDP vom 3. Januar 2018

Vorlage 17/0943 Antrag der FDP vom 18.10.18,  17/0951 behandelt im WHT-Ausschuss am 29.11.18 (siehe auch anliegende PDF-Datei)

Vorlage 17/1035 – auf der TO am 13.3.19

 

Sehr geehrter Herr Kinzel,

wir erhielten jetzt die Vorlage 17/1035, die am 13.3.19 auf der Tagesordnung des WHT-Ausschusses steht.

Wir hatten einen Antrag, genau zu diesem Punkt, bereits am 3. Januar 2018 gestellt (siehe untenstehend),  der dann verschoben wurde. Am 18.10.18 haben wir zu dem Antrag eine Nachfrage gestellt, der dann auf der TO des WHT-Ausschusses am 29.11.18 stand.

Auch hier haben wir nicht detailliert darüber beraten, da in der  von Ihnen erstellten Vorlage stand, dass Sie im Frühjahr 2019, wenn Gutachten vorliegen würden, unseren Antrag erneut auf die Tagesordnung setzen würden.

Erfreulicherweise gibt es jetzt eine Beschlussvorlage (17/1035) mit einem Grobkonzept.

In Ihrer Vorlage gehen Sie jedoch nicht auf unseren Antrag und auch nicht auf und die von uns vorgeschlagenen Anregungen ein.

Wir bitten Sie deshalb, unseren im Januar 2018 gestellten Antrag zusätzlich auf die TO zu setzen und zu den Anregungen in der Sitzung Stellung zu nehmen.

Mit hartelk Gröten

Erich Bolinius

 


 

Anlage

 

FDP-Fraktion

Erich Bolinius

Fraktionsvorsitzender

 

Emden, den 3.1.2018

 

An den

Vorstand der Stadt Emden

 

 

Anfrage

Sperrung der Fahrbahn zwischen Stadtgarten und Ratsdelft während des Weihnachtsmarktes

 

Sehr geehrte Herren,

von der Werbegemeinschaft Schaufenster Emden wird erneut gefordert, die Fahrbahn zwischen Stadtgarten und Ratsdelft für 6 Wochen während des Weihnachtsmarktes zu sperren.

Um alle Vor- und Nachteile für diese verkehrstechnisch gravierende Maßnahme auszuloten, sollte die Verwaltung  - unter Einbeziehung der Polizei - hierzu eine Stellungnahme ausarbeiten und diese in der nächsten öffentlichen WHT-Sitzung vortragen, damit sich die Fraktionen sich vor einer Beschlussfassung umfassend informieren können.

Zu der Sitzung sollte auch die Werbegemeinschaft Schaufenster Emden eingeladen und angehört werden.

Einer Erweiterung des Weihnachtsmarktes in die angrenzenden Fußgängerzonen räumt die Werbegemeinschaft (lt. Presse) nur geringe Chancen ein. Mehrere Anläufe und Versuche in diese Richtung seien in der Vergangenheit gescheitert, so die Aussage.

Unsere Anregung, den „Burgplatz“ über die „Große Straße“ mit in den Weihnachtsmarkt zu integrieren, sollte in der Sitzung auch behandelt werden.

Auf dem „Burgplatz“ könnte man beispielsweise einen kleinen Tannenwald, dazwischen Weihnachtsgetränkebuden, einrichten. Ich habe diesen „Weihnachtswald“ inmitten der Stadt mehrfach in Hannover besucht, dieser war vor allem abends bei Beleuchtung immer sehr gut besucht.

Namens der FDP-Fraktion beantrage ich hiermit, diesen Punkt „Sperrung der Fahrbahn zwischen Stadtgarten und Ratsdelft während des Weihnachtsmarktes“ auf die TO der nächsten WHT-Ausschusssitzung zu setzen.

 

Mit hartelk Gröten

Erich Bolinius