Freie Demokraten - Kreisverband der FDP Emden
Kreisverband der FDP
in der Seehafenstadt Emden

04.03.2019 von Freddy Narewski

FDP-Pressemitteilung zum Scheitern des Apollo-Projektes

Pressemitteilung

Hintergrund: Pressekonferenz des Verwaltungsvorstandes (Herren Bornemann, Jahnke, Docter) zu städtebaulichen Vorhaben:

Das Scheitern des Apollo Projektes wird bewusst nicht im Rat diskutiert.

Acht Jahre hat die SPD gebraucht, um zu erkennen, dass das Vorhaben Apollo unsere Kommune finanziell überfordert und dass es private Investoren braucht, um das Projekt umzusetzen und das Gebäude für die Stadt zu erhalten.

Erkennbar unangenehm ist es den Herren der Stadtspitze, nun zuzugeben, was Viele lange schon wissen, dass dem Projekt von Anfang an lauter Fehleinschätzungen zugrunde lagen. Diese belasteten in der Folge den Haushalt der Stadt mit großen Beträgen.

Selbst wenn CDU und FDP den Verkauf schon lange gefordert haben, kommt die Botschaft, die bislang lediglich über die Zeitung verkündet wurde, überraschend. Ebenso wie die Mitteilung zum Parkhaus wurde die neue Entwicklung zum Apollo nicht im Rat erläutert, sondern im Rahmen einer Pressekonferenz zu verschiedenen Themen verkündet.

Dabei wurde ein Grundsatz verletzt, nämlich dass bei wichtigen städtebaulichen Entscheidungen die Ratsleute einbezogen werden müssen und zwar nicht beliebig und so wie es den Herren Bornemann, Jahnke und Docter in den Kram passt, sondern grundsätzlich.

Ärgerlich und nicht hinzunehmen ist, dass der Verwaltungsvorstand die Ratsleute wie Hampelmänner behandeln möchte. Dies betrifft insbesondere die Ankündigung, wie die nicht verausgabten Gelder Verwendung finden sollen. Damit versucht die SPD Stadtspitze sich über das wichtigste Recht des Rates hinweg zu setzen, nämlich die Haushaltshoheit.

Wir erwarten fundierte Informationen zu den einzelnen Vorhaben und keine plakativen Äußerungen, die lediglich suggerieren, dass vor der Oberbürgermeisterwahl die unappetitlichen Häppchen vom Tisch gewischt werden sollen.