Freie Demokraten - Kreisverband der FDP Emden
Kreisverband der FDP
in der Seehafenstadt Emden

20.02.2019 von Freddy Narewski

WG: 2. Eisenbahnklappbrücke für Emden nicht wirtschaftlich

Von: Erich Bolinius [mailto:erich.bolinius@t-online.de]
Gesendet: Dienstag, 19. Februar 2019 14:33
Betreff: 2. Eisenbahnklappbrücke für Emden nicht wirtschaftlich

 

 

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Emden, den 19.2.19

 

2. Eisenbahnklappbrücke in Emden nicht wirtschaftlich – Haushaltsmittel werden nicht bereitgestellt

 

Die FDP-Fraktion in Emden hat sich in der Vergangenheit wiederholt, ebenso wie die Stadt Emden, IHK usw. , für eine 2. Eisenbahnklappbrücke eingesetzt. Die Stadt Emden hatte die Notwendigkeit einer 2. Eisenbahnklappbrücke mit Schreiben vom 19.11.18, an Bundesminister Scheuer noch einmal dargestellt.

 

Inzwischen liegt eine Antwort vom parlamentarischen Staatsekretär Enak Ferlemann vor. Das Schreiben wurde den Fraktionsvorsitzenden vom OB Bornemann zur Kenntnis gegeben. (unterliegt nicht der Vertrauchlichkeit, wurde mir heute auf Rückfrage bestätigt).

In dem Schreiben heißt es u.a., dass „für den Neubau einer 2. Eisenbahnklappbrücke über das Emder Fahrwasser bzw. die Ausbaustrecke (ABS) Emden – Norddeich keine fernverkehrsrelevanten Nutzen ersichtlich sind“. Außerdem heißt es, dass  „weitere Ausbauten der Strecke ohne erkennbaren Nutzen, so dass die vorgeschlagene Maßnahme bereits in der Vorprüfung als nicht wirtschaft lich eingestuft wurde“.

 

Ferlemann schreibt weiter, „die Stadt Emden sollte auf die DB Netz AG zugehen und darauf drängen, dass im Zuge der geplanten Instandhaltung die Ursache der mitgeteilten Störanfälligkeit ermittelt und beseitigt wird, damit die Brücke für die Zukunft den Mobilitätsanforderungen der Region genügen kann.“

 

Bereits im Oktober 2018 hatte OB Bornemann beim Schiffsmakleressen mitgeteilt, dass die Bahn es abgelehnt habe, eine zweite Eisenbahnbrücke zu bauen. Trotzdem versuchte OB Bornemann es direkt noch einmal beim Bundesminister Scheuer.

Jetzt kam die ernüchternde Antwort aus dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur.

 

Mit dieser Antwort habe ich aufgrund der Diskussion in den letzten Jahren gerechnet. Ob ein nochmaliger Vorstoß, auf welchen Wegen auch immer, in naher Zukunft  erfolgreich ist, darf bezweifelt werden.

Es gilt jetzt für die Stadt Emden, DB Netz AG in die Pflicht zu nehmen, damit diese eine Grundinstandsetzung der Eisenbahnklappbrücke kurzfristig durchführt, um die Störanfälligkeit und die damit verbundenen Ausfälle zu vermeiden.