Freie Demokraten - Kreisverband der FDP Emden
Kreisverband der FDP
in der Seehafenstadt Emden

06.02.2019 von Freddy Narewski

Antwort der Stadt auf Kritik an Herderstraße

FDP-Fraktion
ebolinius
Erich Bolinius
Fraktionsvorsitzender

Moin Herr Züchner,

hier die Antwort der Stadt Emden aufgrund der Berichterstattung und Anfrage der FDP zur Kenntnis.

Mit hartelk Gröten

Erich Bolinius

 

Von: Dinkela, Eduard [mailto:dinkela@emden.de]
Gesendet: Mittwoch, 6. Februar 2019 08:32
An: Erich Bolinius (E-Mail) <Erich.Bolinius@t-online.de>; Helmut Bongartz (E-Mail) <helmut.bongartz@gmx.net>; Jochen Eichhorn (jochen.eichhorn@gmx.net) <jochen.eichhorn@gmx.net>; Maria Winter (maria.ontina.winter@hotmail.de) <maria.ontina.winter@hotmail.de>; Renken (bernd.renken@gruene-emden.de) <bernd.renken@gruene-emden.de>
Cc: Bornemann, Bernd <bornemann@emden.de>; Docter, Andreas <docter@emden.de>; Jahnke, Horst <Jahnke@emden.de>; Gerdes, Jens <Gerdes@emden.de>
Betreff: WG: Kritik Herderstraße

 

Sehr geehrte Fraktionsvorsitzende,

 

ich bitte die verspätete Zusendung der Stellungnahme der Verwaltung zu den Vorwürfen in Sachen „Herderstraße“ zu entschuldigen.

 

Sie ist gestern relativ spät an die EZ/OZ gegangen und ich hatte im Anschluss versucht, Ihnen die Pi mit meinem iphone zukommen zu lassen. Leider hat unser Server aufgrund der Anlagen nicht mitgespielt.

 

Sorry!!!

 

 

Gruß

 

Eduard Dinkela     Dipl. Kfm (FH), Dipl. Forstw., FAss

 

Pressesprecher

 

 

Vorstandsbüro

 

Telefon 0 49 21 87 – 14 93
Telefax 0 49 21 87 – 10 14 93

dinkela@emden.de
www.emden.de

 

Stadt Emden
Frickensteinplatz 2
26721 Emden

 

Seehafenstadt Emden – Erste Reformationsstadt Europas - Weitere Infos unter www.emden.de 

Von: Dinkela, Eduard
Gesendet: Dienstag, 5. Februar 2019 17:14
An: 'Wolf, Gaby'
Betreff: WG: Kritik Herderstraße

 

Verwaltung weist Vorwürfe zurück – tragischer Unfall hat nichts mit Situation Herderstraße zu tun

 

Die Verwaltung hat sich mit der Thematik Herderstraße, sowohl baulich als auch verkehrsrechtlich, sehr wohl intensiv auseinandergesetzt. Ein „Abwiegeln“ kann nicht erkannt werden. Gegen den Vorwurf, die Vertreter der Stadt würden den tragischen Tod eines Menschen „achselzuckend“ zur Kenntnis nehmen, verwehren wir uns aufs Schärfste. Dieser tragische Unfall, dies wurde mittlerweile staatsanwaltschaftlich festgestellt, hätte an jeder anderen Straße zu jedem Zeitpunkt auch passieren können. Das Lösen eines Anhängers von einem Pkw hat nichts mit der Situation an der Herderstraße, den Straßenverhältnissen oder den dort zulässigen Geschwindigkeiten zu tun. Den Unfalltod mit der Kritik des Behindertenbeirates und des OBW Beirates an der Stadt Emden zu verbinden, ist nicht hinnehmbar und erschüttert uns immens.

 

Ansonsten gibt es in diesem Bereich lt. Info der Polizeiinspektion Leer-Emden zwei dokumentierte Unfälle (jeweils Parkrempler auf Supermarktparkplatz). Der Sicherheits- und Ordnungsdienst der Stadt Emden führt dort seit jeher regelmäßig Geschwindigkeitsüberwachungen durch, ohne nennenswerte Fallzahlen festzustellen. Es wurden seit März 2016 an 16 Terminen dort Messungen durchgeführt. Diese werden aufgrund der beengten Platzverhältnisse in Absprache mit dort ansässigen Firmen von deren Grundstücken durchgeführt. Ein nachdenkliches Ereignis am Rande: Ein Mitarbeiter der OBW hat vor einiger Zeit gegen einen Mitarbeiter der Stadt Dienstaufsichtsbeschwerde eingereicht, weil dieser in der Herderstraße Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt hat.

Ebenfalls aus Sicht der Stadt ist auch nachdenkenswert, dass seitens der OBW nicht die Fragen und Kritikpunkte angesprochen wurden, als der städtische Fachdienstleiter „Straßenverkehr“, Herr Ubben, im Rahmen einer beruflichen Fortbildung für drei Wochen im Oktober 2018 bei der OBW hospitierte. Dazu wäre sicherlich Gelegenheit genug gewesen!

 

Die vorgetragenen Kritikpunkte wurden am 05.09.2018 auf Initiative des BEE  in der Verkehrskonferenz (VEKO) behandelt und Punkt für Punkt besprochen. Die Erneuerung der 30 km/h im noch zu beschildernden Reststück ist beauftragt. Dies ist aber nur ein kleiner Teilbereich des Straßenabschnitts. Sonst gilt dort bereits seit dem Jahre 2004 von 7-17 Uhr 30 km/h, dieses wurde in 2015 ganztägig gültig aufgrund des schlechten Straßenzustandes auf die Klaus-Groth-Straße ausgeweitet.

 

Entgegen der Aussage des Beirates gibt es im Bereich der BHSt an der hinteren Werkstatt eine Querungshilfe für Fußgänger sowie in Höhe McDonalds eine FGLSA (Fußgängerlichtsignalanlage). Daher wurde seitens der VEKO für weitere Querungshilfen kein weiterer Bedarf gesehen.

 

Im Anhang befindet sich eine Übersicht der Mängel, inkl. Anschreiben des Behindertenbeirates, die durch den BEE überprüft wurden.

 

Davon wurden alle Punkte aus der Mängelliste Herderstraße abgearbeitet. Hier die Aussagen des BEEs, der sich mit allen benannten Punkten befasst hat:

Pkt.  1:       Querungshilfe lt. Veko keine Erforderlichkeit. S. oben.

Pkt.  2:       Pflasterung  in einem guten Zustand

Pkt.  3:       Nach Aussage der Stadtwerke ist eine Umlegung der Stromverteilers nicht möglich.

Pkt. 4:        Pfützenbildung wurde teils durch die Anpflasterung des Gehweges behoben.       

Pkt.  5:       Pflasterung wurde im Gehwegbereich partiell ausgebessert                 

Pkt.  8:      Bord wurde abgesenkt (Querung im Bereich der Bushaltestelle)                 

Pkt.  9:      siehe Pkt. 8

Pkt. 10:     Strecke ist mit 30 Km/h beschildert           

Pkt. 11:     Pflasterung wurde im Gehwegbereich partiell ausgebessert                    

Pkt. 12:     Zuständigkeit Straßenverkehrsbehörde

Pkt. 13:     Pflasterung wurde im Gehwegbereich partiell ausgebessert                 

Pkt. 14:     Aufreinigung ist nach schriftlicher Anhörung durch Anlieger erfolgt                 

Pkt. 15:     Zuständigkeit Straßenverkehrsbehörde

Pkt. 16:     Aufreinigung ist nach schriftlicher Anhörung durch Anlieger erfolgt                 

Pkt. 17:     Aufreinigung ist nach schriftlicher Anhörung durch Anlieger erfolgt

                  

Als weitere Maßnahme wurde die Pflasterung im Gehweg bis zur OBW Holzwerkstatt / Tischlerei ausgebessert (Klaus-Groth-Str.),

sowie bis zur Fritz-Reuter Str. auf der Seite der Tischlerei aufgereinigt.

Gruß

 

Eduard Dinkela    
Dipl. Kfm (FH), Dipl. Forstw., FAss

Pressesprecher

 

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