Freie Demokraten - Kreisverband der FDP Emden
Kreisverband der FDP
in der Seehafenstadt Emden

23.10.2018 von Freddy Narewski

Ernüchterung nach der Brücken-Absage

Ostfriesen Zeitung, Dienstag, 23. Oktober 2018, Seite 17, Emden


Von Gordon Päschel

Entwicklung Aus für zweite Verbindung in Emden enttäuscht Ratsmitglieder und Wirtschaftsvertreter

Noch vor wenigen Monaten war der IHK-Abteilungsleiter Arno Ulrichs zuversichtlich. Jetzt sagte er selbstkritisch: „Wir hätten mehr machen müssen.“

Emden - Gut möglich, dass Emdens Oberbürgermeister Bernd Bornemann (SPD) dem einen oder anderen Gast des Schiffsmakler-Essens gründlich den Appetit auf den Nachtisch verdarb. Seine Mitteilung am Freitag, dass der Bund den Bau einer zweiten Brücke in Emden ad acta gelegt hat, traf etliche Zuhörer unvorbereitet – kurz bevor der Nachtisch serviert wurde. „Wir haben uns groß angeguckt“, schildert der Vorsitzende der FDP-Ratsfraktion, Erich Bolinius, den Moment. Es bestätigte, was er befürchtet und wiederholt angeprangert hatte: Es könnten Jahrzehnte vergehen, bis der Emder Hafen und die Touristen-Zentren an der Küste einen Bypass für die störanfällige Verbindung bekommen. Bolinius unkt gar: „Für mich ist es endgültig.“

Dabei ist es nicht lange her, dass Arno Ulrichs bei der Industrie- und Handelskammer (IHK) für Ostfriesland und Papenburg gegenteilige Hoffnungen geschürt hatte: Anfang des Jahres zeigte sich der IHK-Abteilungsleiter für Standort- und Wirtschaftspolitik noch zuversichtlich. Er rechne damit, dass die Brücke „in acht bis zehn Jahren“ fertig sein könne, sagte Ulrichs damals. Am Montag räumte er ein: „Wir hätten mehr dafür machen müssen.“

Sein Optimismus hatte sich aus Gesprächen zwischen IHK, Emder Hafenwirtschaft und der Stadt mit Vertretern von Bund, Bahn und Land gespeist. Zudem war die Klappbrücke im Bundesverkehrswegeplan 2030 aufgeführt – zwar nicht als eigenständige und damit verbindliche Maßnahme, aber unter dem Sammelpunkt „mikroskopische Maßnahmen“. Nun beschied das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur laut einer Mitteilung der Stadt Emden allerdings, dass an dieser Stelle „keine Streckenausbauten erforderlich sind“. Das Alter der vorhandenen Brücke spiele „aus der Sicht des Bundes keine Rolle, da die DB AG ausreichende Finanzmittel für die Instandhaltung vorhalte“, heißt es. Ähnliches hatte Borneman bereits am Freitag wissen lassen: Die bestehende Brücke, die im Sommer zuletzt mehrere Stunden nicht klappte, soll saniert werden.

Auf eine OZ-Anfrage, wann und wie die Bahn das Bauwerk aus dem Jahr 1954 zukunftsfest macht, teilte das Unternehmen am Montag schriftlich mit: „Im kommenden Jahr werden wir den Antrieb der Brücke grundlegend erneuern.“ Dadurch werde die Brücke „für die absehbaren Belastungen der Zukunft ertüchtigt sein“. Auf Kosten ging der Konzern nicht ein.oz brücke 23-10-18

Während Ratsmitglieder wie Erich Bolinius sich überrascht von der Entscheidung zeigten, gab sich die SPD-Fraktionsvorsitzende Maria Winter wenig erstaunt. Sie sei von Anfang an skeptisch gewesen, sagte sie. „Wir hatten ja nichts Schriftliches“, so Winter, die kritisiert: „Eine Instandsetzung bringt uns nicht weiter.“ Das Risiko, dass die einzige Verbindung ausfalle, sei zu groß. „Es hängt zu viel dahinter.“ Für ihren Stellvertreter Gregor Strelow stelle sich nicht die Frage ob, sondern nur wann die Brücke wieder kaputtgehe, sagte er. Zusammen mit Winter kündigte er deswegen Widerstand gegen das Aus an: „Wir werden das nicht einfach so akzeptieren und die Segel streichen.“

Bei der IHK gibt Arno Ulrichs die Hoffnung nicht auf, dass das Projekt noch berücksichtigt wird. Ihm sei aus politischen Kreisen signalisiert worden, dass der Bundesverkehrswegeplan zur Halbzeit noch einmal überprüft werde. Wenn der Fahrzeugumschlag in Emden und damit die wirtschaftliche Bedeutung der Brücke weiter steige, bestehe möglicherweise die Chance, dass ein Ersatz für das Nadelöhr geschaffen werde, so Ulrichs.

Die Bundesregierung legt in einem Bundesverkehrswegeplan fest, welche Infrastrukturprojekte der Bund finanziert und umsetzt. 2016 wurden zum ersten Mal seit 2003 langfristige Projekte für Straßen, Wasserstraßen und Schienen beschlosen. Der Maßnahmenkatalog für die Zeit bis 2030 hat ein Gesamtvolumen von 269,6 Milliarden Euro.