Freie Demokraten - Kreisverband der FDP Emden
Kreisverband der FDP
in der Seehafenstadt Emden

19.10.2018 von Freddy Narewski

Neuer Markt sorgt für Ärger im Ausschuss

Das Projekt

Von Gordon Päschel

Stadtentwicklung CDU und FDP fordern einen offeneren Umgang mit den Projektdetails

Die Verwaltung hatte gegen den Wunsch der beiden Fraktionen das Thema in einer nichtöffentlichen Sitzung behandelt. Stadtbaurat Docter verwies auf „finanzielle Angelegenheiten“, die besprochen wurden.

Emden - Wie offen sollte über die Umgestaltung des Neuen Marktes gesprochen werden? An dieser Frage entzündete sich am Dienstag im Ratsausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hinter geschlossenen Türen eine aufgeregte Diskussion. Ausgelöst wurde sie von der Fraktion der Emder FDP, die das Thema Neuer Markt gerne auf offener Bühne behandelt wissen will. Sie hatte einen Antrag an die Verwaltung gestellt und einen Bericht gefordert. Die Stadt zog es jedoch vor, die Antworten in einer nichtöffentlichen Sitzung zu geben – und provozierte damit neben Ärger in den Reihen der Liberalen auch Unmut bei den Christdemokraten. Der CDU-Ratsherr und Ratsvorsitzende Gerold Verlee kündigte am Tag nach der Sitzung ein Nachspiel an. Er wolle rechtlich geprüft wissen, ob sich die Verwaltung dem Wunsch nach mehr Öffentlichkeit auf diese Weise verweigern könne: „Wenn die Fraktion einen Antrag stellt, dann gehört das in eine öffentliche Sitzung“, sagte er.

Wie mehrere Ratsmitglieder unabhängig voneinander schilderten, gipfelte die verbale Auseinandersetzung am Dienstag darin, dass Stadtbaurat Andreas Docter den Sitzungssaal zwischenzeitlich aufgebracht verließ. „Er musste wohl noch einige Akten holen“, kommentierte ein Mitglied spöttisch.

Der Fraktionsvorsitzende der FDP, Erich Bolinius, der den Stein mit seinem Antrag ins Rollen gebracht hat, zeigte kein Verständnis für die ablehnende Haltung der Verwaltung. In seinen Augen hätten die Anlieger und Marktbeschicker ein Recht darauf zu erfahren, was auf dem Neuen Markt passiert. „Vertrauliche Punkte, sofern es welche gibt, sollten natürlich in nichtöffentlicher Sitzung behandelt werden“, schränkt er ein. Das, was am Dienstag vorgestellt worden sei, hätte aber nach Meinung seines Fraktionskollegen Frank Mälzer nicht geschützt werden müssen. Im Gegenteil: „Es gehört in die Öffentlichkeit“, so Mälzer.

Andreas Docter, der als Stadtbaurat im Vorstand der Stadtverwaltung ist, sieht das anders. Er verweist auf „finanzielle Angelegenheiten“, die thematisiert worden seien. „Wir haben dem Rat über die festen Kosten berichtet“, sagte er der OZ. „Es gibt keinen Ansatz, etwas zu verheimlichen.“ Stattdessen solle den Ratsmitgliedern die Gelegenheit gegeben werden, sich auf die Abstimmung am 8. November vorzubereiten. Die Stadt möchte die Ausschreibungen auf den Weg bringen, so dass die Arbeit am zentralen Platz im kommenden Jahr beginnen kann (siehe dazu Infokasten). Am Donnerstag, 1. November, sollen die dazugehörigen Projektdetails im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt öffentlich präsentiert werden.

Unterstützung bekommt Docter von den Grünen. Deren Ratsfrau Andrea Marsal sagte, dass sie Verständnis für die Entscheidung der Stadt habe, das Thema zunächst aus der öffentlichen Diskussion raushalten zu wollen. „Es muss auch mal Zeit und Raum geben, um sich in Ruhe zu besprechen.“ Ob das auch für gestalterische und konzeptionelle Fragen zum Neuen Markt zutrifft, wird allerdings nicht nur in den Reihen von CDU und FDP, sondern auch in ihrer Fraktion hinter vorgehaltener Hand bezweifelt.

Im Februar dieses Jahres beschloss der Rat, den Neuen Markt in der Innenstadt umzugestalten. Vorausgegangen waren fast drei Jahre der Diskussion und Meinungsfindung. Ein Knackpunkt: Das Parken, das momentan außerhalb der Marktzeiten gestattet ist.

Ab dem Frühjahr soll der Platz umgebaut werden. Das dazugehörige Konzept stammt vom Bremer Landschaftsarchitekturbüro Frenz und hat sich in einem Ideenwettbewerb durchgesetzt. Die Kosten wurden bislang mit rund 1,6 Millionen Euro veranschlagt. Zwei Drittel kommen vom Bund und Land.

Laut den im Rat vorgestellten Plänen wird das Pflaster erneuert. Wasserspiele, Lichtstelen und Sitzgelegenheiten sollen den Neuen Markt einladender mache, Poller, Schwellen und Stolperfallen verschwinden. Der Verkehr soll auf einer Seite als Durchfahrt zum Katergang fließen.

Der Platz soll nach dem Umbau sowohl weiter für den Wochenmarkt als auch als Veranstaltungsfläche dienen. Vor der Edeka-Filiale sollen einige Parkplätze dauerhaft erhalten bleiben, weitere Stellflächen nur zu bestimmten Zeiten genutzt werden dürfen.