Freie Demokraten - Kreisverband der FDP Emden
Kreisverband der FDP
in der Seehafenstadt Emden

18.10.2018 von Freddy Narewski

KLEVER-Veranstaltung. Gewässerverrohrung/Gewässerverfüllung


Von: Erich Bolinius [mailto:erich.bolinius@t-online.de]
Gesendet: Donnerstag, 18. Oktober 2018 09:01
An: 'hweber@landkreis-aurich.de.' <hweber@landkreis-aurich.de.>
Cc: 'Bornemann, Bernd' <bornemann@emden.de>; 'verwaltung@entwaesserungsverband-emden.de' <verwaltung@entwaesserungsverband-emden.de>
Betreff: KLEVER-Veranstaltung. Gewässerverrohrung/Gewässerverfüllung

 

 

FDP-Fraktion

ebolinius
Erich Bolinius

Fraktionsvorsitzender

 

Emden, den 18.10.18

 

An den

Landrat des Landkreises Aurich

Herrn Harm-Uwe Weber

 

KLEVER – Klimaoptimiertes Entwässerungsmanagement im Verbandsgebiet Emden

Abschlussveranstaltung am 17.10.18

Hier: Unter anderem Ihre Rede zum Punkt Gewässerverrohrung

 

Sehr geehrter Herr Weber,

ich war Gast bei der gestrigen KLEVER-Abschlussveranstaltung im Siel-und Schöpfwerk Knock. Es war nach meiner Ansicht eine gute, interessante Veranstaltung, aber auch eine, die sehr nachdenklich gemacht hat.

Sie gingen in Ihrer Rede kurz auf die Gewässerverrohrung ein und sagten sinngemäß, dass viele Zugezogene, ohne groß zu überlegen, Gräben verrohren würden. Wenn das so ist, dann ist das nicht in Ordnung. Für eine Verrohrung muss auch im Landkreis Aurich eine Genehmigung eingeholt werden. Das ist in Emden genauso.

Eine entsprechende Anfrage für Emden (siehe untenstehend) habe ich namens der FDP-Fraktion am 20.6.18 gestellt. Aus der Beantwortung der Stadt Emden geht hervor, dass nur im Emder Bereich innerhalb von 1 ½ Jahren insgesamt 20 Verrohrungen von Gewässern/Gräben genehmigt wurden. Die Zahlen werden im Landkreis Aurich sicherlich bedeutend höher liegen.

Nur 4 Anträge auf Herstellung von Regenrückhaltebecken/Gräben wurden gestellt und genehmigt.

 

Sehr geehrter Herr Weber,

die Stadt Emden und die angrenzenden Gebiete werden von einem relativ dichten Netz von  Entwässerungsgräben und Sieltiefen durchzogen. Neben der Entwässerungsfunktion bilden diese Gewässer einen Lebensraum für viele spezielle Pflanzen und Tierarten. Insbesondere haben sie in den

Siedlungsgebieten auch die Funktion als Verbindungstrassen zwischen den einzelnen Grünbereichen (Vernetzung). So tragen sie zum Erhalt natürlicher bzw. naturnaher Lebensräume bei.

Es  ist deshalb wichtig, Entwässerungsgräben möglichst zu erhalten. Die Genehmigung von Verrohrung bzw. Verfüllung von Gräben sollte deshalb restriktiv durchgeführt werden. Dazu können Sie als Landrat und Behörde beitragen.

 

Mit hartelk Gröten

Erich Bolinius

 

Kopie an OB Bornemann und an Obersielrichter des 1. Entwässerungsverbandes Emden, Reinhard Behrens,

da die Presse auch anwesend war, gebe ich eine Kopie auch an die örtliche Presse

 

 

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FDP-Fraktion

Erich Bolinius

Fraktionsvorsitzender

 

Emden, den 20.6.18

 

An den

Vorstand der Stadt Emden

 

Anfrage wegen Gewässerverrohrung/Gewässerverfüllung

 

Sehr geehrte Herren,

das Amtsblatt für den Landkreis Aurich und für die Stadt Emden wird den Fraktionen regelmäßig zugestellt.

Immer wieder dort über die Genehmigungen von Gewässerverrohrungen bzw. Gewässerverfüllungen durch die Stadt Emden berichtet. Leider ist aus den Mitteilungen nicht zu erkennen, wie groß die Maßnahme ist und aus welchem Grund diese durchgeführt werden soll.

Es sollte wegen der allgemeinen Entwässerung nach Ansicht der FDP-Fraktion Wert darauf gelegt werden, möglichst offene Gewässer zu erhalten.

Namens der FDP-Fraktion bitte ich um eine Einzelaufstellung dieser genehmigten Maßnahmen mit Begründungen (genannt werden sollten auch die Antragssteller, die Orte sowie die Größe (Länge, Breite qm) in der Zeit vom 1.1.16 bis zum heutigen Tag.

Nachstehend drei Bekanntmachungen aus der letzten Zeit in dieser Angelegenheit in den Amtsblättern.

Mit hartelk Gröten

Erich Bolinius

 

 

 

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Amtsblatt

für den Landkreis Aurich und für die Stadt Emden

Herausgeber: Landkreis Aurich, Fischteichweg 7-13, 26603 Aurich

Nr. 24 Freitag, 8. Juni 2018

 

Stadt Emden

Bekanntmachung nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)

für einen Gewässerausbau / Stadt Emden

Die TenneT Offshore GmbH, Bernecker Straße 70, 95448 Bayreuth, hat einen Antrag nach § 68 WHG

für einen Gewässerausbau (Gewässerverrohrung) in der Gemarkung Borssum, Flur 11, Flurstücke 22

und 29, gestellt.

Die Stadt Emden hat nach der Vorprüfung des Einzelfalls gemäß des Gesetzes über die Umweltverträglichkeit

(UVPG) vom 12.02.1990 (BGBl. I S. 205), in der Fassung der Bekanntmachung vom

24.02.2010 (BGBl. I S. 94), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 30.11.2016 (BGBl. I S. 2749)

geändert worden ist, festgestellt, dass eine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung

für das Vorhaben nicht besteht. Diese Feststellung wird hiermit gemäß § 3a UVPG bekannt

gemacht. Diese Feststellung ist nicht selbständig anfechtbar.

Emden, den 30.05.2018

Stadt Emden

Der Oberbürgermeister

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Bekanntmachung nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)

für einen Gewässerausbau gemäß § 68 WHG / Stadt Emden

Die Volkswagen AG, Werk Emden, Niedersachsenstraße, Emden, hat einen Antrag nach § 68 WHG für

einen Gewässerausbau (Gewässerverfüllung) in der Gemarkung Larrelt, Flur 12, Flurstück 3/37, gestellt.

Die Stadt Emden hat nach der Vorprüfung des Einzelfalls gemäß des Gesetzes über die Umweltverträglichkeit

(UVPG) vom 12.02.1990 (BGBl. I S. 205), neugefasst durch Bekanntmachung vom

25.06.2005 (BGBl. I S. 1757, 2797), zuletzt geändert durch Artikel 7 des Gesetzes vom 22.12.2008

(BGBl. I S. 2998) festgestellt, dass eine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung

für das Vorhaben nicht besteht. Diese Feststellung wird hiermit gemäß § 3a UVPG bekannt gemacht.

Diese Feststellung ist nicht selbständig anfechtbar.

Emden, den 01.06.2018

Stadt Emden

Der Oberbürgermeister

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Bekanntmachung nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)

für einen Gewässerausbau gemäß § 68 WHG / Stadt Emden

Die Volkswagen AG, Werk Emden, Niedersachsenstraße, Emden, hat einen Antrag nach § 68 WHG für einen Gewässerausbau (Gewässerverfüllung, Gewässerverlängerung) in der Gemarkung Larrelt, Flur 12, Flurstück 3/37, gestellt.

Die Stadt Emden hat nach der Vorprüfung des Einzelfalls gemäß des Gesetzes über die Umweltver-träglichkeit (UVPG) vom 12.02.1990 (BGBl. I S. 205), neugefasst durch Bekanntmachung vom 25.06.2005 (BGBl. I S. 1757, 2797), zuletzt geändert durch Artikel 7 des Gesetzes vom 22.12.2008 (BGBl. I S. 2998) festgestellt, dass eine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung für das Vorhaben nicht besteht. Diese Feststellung wird hiermit gemäß § 3a UVPG bekannt gemacht. Diese Feststellung ist nicht selbständig anfechtbar.

Emden, den 13.06.2018

Stadt Emden

Der Oberbürgermeister