Freie Demokraten - Kreisverband der FDP Emden
Kreisverband der FDP
in der Seehafenstadt Emden

09.10.2018 von Freddy Narewski

FDP-Antrag Sachstand Neuer Markt

Von: Erich Bolinius [mailto:erich.bolinius@t-online.de]
Gesendet: Dienstag, 9. Oktober 2018 11:14
An: 'Bornemann, Bernd' <bornemann@emden.de>
Cc: Vorstand Stadt Emden (vorstand@emden.de) <vorstand@emden.de>
Betreff: Sachstand Neuer Markt

 

FDP-Fraktion

Emden, den 9.10.18

An die Stadt Emden, z. Hd. Herrn Oberbürgermeister Bornemann

Antrag „Sachstand Neuer Markt“

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, lieber Bernd,

namens der FDP-Fraktion habe ich am 19. September 2018 mit der untenstehenden Mail einen Sachstand zum Neuen Markt beantragt. Die Gründe dafür wurden dargestellt. Dieser Sachstand sollte natürlich in öffentlicher Sitzung gegeben werden, da die Anlieger, Marktbeschicker und die Bürger unseres Erachtens ein Recht darauf haben, zu erfahren, wie der Stand ist und wie es mit der Planung weiter geht.

Nun haben wir am Freitag, 5.10.18, eine Einladung für eine Sitzung erhalten. Daraus geht hervor, dass der Sachstand „Planung Neuer Markt“ in nichtöffentlicher Sitzung am 16.10.18 auf der Tagesordnung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt steht.

Wir haben uns gestern in der Fraktionssitzung noch einmal ausführlich mit der Planung des Neuen Marktes beschäftigt und sind zu der Auffassung gekommen, dass eine Behandlung in öffentlicher Sitzung sinnvoll und notwendig ist, um auch der Politikverdrossenheit entgegen zu wirken. In diesem Zusammenhang erinnern wir an unseren Antrag vom 27.9.18, den Ablauf der Einwohnerfragestunde bürgerfreundlicher zu gestalten.

Die FDP-Fraktion beantragt hiermit, die untenstehende Anfrage auf die TO der öffentlichen Sitzung des STU-Ausschusses zu setzen. Vertrauliche Punkte, sofern es welche gibt, sollten natürlich in nichtöffentlicher Sitzung behandelt werden.

Wir hoffen, dass Sie, Herr Oberbürgermeister, am 16.10.18 unseren Antrag nachträglich in einem öffentlichen Teil auf die TO setzen. Da wir unseren Antrag auch an die Presse gegeben haben, bekommt die Presse hiervon ebenfalls eine Kopie.

Mit hartelk Gröten

Erich Bolinius, Fraktionsvorsitzender der FDP

***********************************************************

Von: Erich Bolinius [mailto:erich.bolinius@t-online.de]
Gesendet: Mittwoch, 19. September 2018 08:45
An: Vorstand Stadt Emden (vorstand@emden.de) <vorstand@emden.de>
Betreff: Sachstand Neuer Markt

 

FDP-Fraktion

Erich Bolinius

Fraktionsvorsitzender

 

Emden, den 19.9.18

 

An den

Vorstand der Stadt Emden

 

Sachstand Neuer Markt

 

Sehr geehrter Herr Docter,

am 14. Februar 2018 wurde im Rat mehrheitlich beschlossen, die Plananpassungen nach Anregungen des „Runden Tisches“ durchzuführen.

Die Marktbeschicker sollten nach der Sitzung in die Planung einbezogen werden. Ein zufriedenstellendes Ergebnis wurde erzielt. Danach, so haben Sie im Ratsausschuss gesagt (siehe untenstehend), könnte die Verwaltung die Arbeiten ausschreiben.

In der letzten Zeit sind wir, insbesondere von den Marktbeschickern, nach dem Sachstand gefragt worden. Eine fundierte Auskunft konnten wir nicht geben.

Namens der FDP-Fraktion stelle ich hiermit den Antrag, im nächstmöglichen Ausschuss unter einem gesonderten Tagesordnungspunkt über den Sachstand zu berichten.

 

Mit hartelk Gröten

Erich Bolinius

 

 

Anlage

Sitzung: 14.02.2018 Rat  TOP Ö 17.1: Planung Neuer Markt;
- Plananpassungen nach Anregungen des "Runden Tisches"

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 8, Enthaltungen: 0

Auszüge aus dem Ratsprotokoll:

Herr Docter erläutert, das Siegerbüro Frenz Landschaftsarchitekten erhalte mit dem Beschluss über die o. g. Vorlage den Auftrag zur Ausführungsplanung des Neuen Marktes. Diese bedürfe einer engen Abstimmung mit den Nutzern des Neuen Marktes, insbesondere den Marktbeschickern und werde etwas Zeit in Anspruch nehmen. Die Umgestaltung des Neuen Marktes sei daher bewusst für das Jahr 2019 eingeplant worden. In diesem Kontext werde auch mit den Marktbeschickern über den Ausweichplatz für den Wochenmarkt gesprochen. Er kündigt eine Vorstellung des Ausbauentwurfs im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt sowie im Betriebsausschuss des Bau- und Entsorgungsbetriebes an. Erst danach werde die Verwaltung die Arbeiten ausschreiben. Er bittet den Rat, die Fraktionsgespräche mit den Marktbeschickern an die Verwaltung zurück zu spiegeln.

Herr Docter geht näher auf die zu erledigenden Arbeiten ein. Er hoffe, den Platz über die Sommerphase 2019 fertigstellen zu können, denn mit Ausnahme des Abwasserkanals würden die Arbeiten hauptsächlich an der Oberfläche stattfinden. Er sei davon überzeugt, dass sowohl die Umgestaltung des Neuen Marktes als auch die Kaufhalle die Innenstadtentwicklung sehr weit voranbringen werden.