Freie Demokraten - Kreisverband der FDP Emden
Kreisverband der FDP
in der Seehafenstadt Emden

14.09.2018 von Freddy Narewski

Gewässerverrohrung/Gewässerverfüllung


Von: Erich Bolinius [mailto:erich.bolinius@t-online.de]
Gesendet: Freitag, 14. September 2018 08:12
Betreff: Anfrage der FDP-Fraktion vom 20.06.2018, Gewässerverrohrung/Gewässerverfüllung

 

FDP-Fraktion
ebolinius

Erich Bolinius

Fraktionsvorsitzender

 

Emden, den 14.9.18

 

Info

 

Gewässerverrohrung in Emden

 

Die untenstehende Anfrage habe ich namens der FDP-Fraktion am 20.6.18 gestellt. Aus der Beantwortung der Stadt Emden
geht hervor, dass innerhalb von 1 ½ Jahren insgesamt 20 Verrohrungen von Gewässern/Gräben genehmigt wurden.
Nur 4 Anträge auf Herstellung von Regenrückhaltebecken/Gräben wurden gestellt und genehmigt.

Die Stadt Emden und die angrenzenden Gebiete werden von einem relativ dichten Netz von  Entwässerungsgräben und Sieltiefen
durchzogen. Neben der Entwässerungsfunktion bilden diese Gewässer einen Lebensraum für viele spezielle Pflanzen und Tierarten.
Insbesondere haben sie in den Siedlungsgebieten auch die Funktion als Verbindungstrassen zwischen den einzelnen Grünbereichen
(Vernetzung). So tragen sie zum Erhalt natürlicher bzw. naturnaher Lebensräume bei.

Erich Bolinius: „Es  ist wichtig, Entwässerungsgräben möglichst zu erhalten. Die Genehmigung von Verrohrung bzw. Verfüllung
von Gräben sollte deshalb restriktiv durchgeführt werden.“

 

 

 

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FDP-Fraktion

Erich Bolinius

Fraktionsvorsitzender

 

Emden, den 20.6.18

 

An den

Vorstand der Stadt Emden

 

Anfrage wegen Gewässerverrohrung/Gewässerverfüllung

 

Sehr geehrte Herren,

das Amtsblatt für den Landkreis Aurich und für die Stadt Emden wird den Fraktionen regelmäßig zugestellt.

Immer wieder dort über die Genehmigungen von Gewässerverrohrungen bzw. Gewässerverfüllungen durch die Stadt Emden
berichtet. Leider ist aus den Mitteilungen nicht zu erkennen, wie groß die Maßnahme ist und aus welchem Grund diese durchgeführt
werden soll.

Es sollte wegen der allgemeinen Entwässerung nach Ansicht der FDP-Fraktion Wert darauf gelegt werden, möglichst offene
Gewässer zu erhalten.

Namens der FDP-Fraktion bitte ich um eine Einzelaufstellung dieser genehmigten Maßnahmen mit Begründungen (genannt werden
sollten auch die Antragssteller, die Orte sowie die Größe (Länge, Breite qm) in der Zeit vom 1.1.16 bis zum heutigen Tag.

Nachstehend drei Bekanntmachungen aus der letzten Zeit in dieser Angelegenheit in den Amtsblättern.

Mit hartelk Gröten

Erich Bolinius

 

 

 

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Amtsblatt

für den Landkreis Aurich und für die Stadt Emden

Herausgeber: Landkreis Aurich, Fischteichweg 7-13, 26603 Aurich

Nr. 24 Freitag, 8. Juni 2018

 

Stadt Emden

Bekanntmachung nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)

für einen Gewässerausbau / Stadt Emden

Die TenneT Offshore GmbH, Bernecker Straße 70, 95448 Bayreuth, hat einen Antrag nach § 68 WHG

für einen Gewässerausbau (Gewässerverrohrung) in der Gemarkung Borssum, Flur 11, Flurstücke 22

und 29, gestellt.

Die Stadt Emden hat nach der Vorprüfung des Einzelfalls gemäß des Gesetzes über die Umweltverträglichkeit

(UVPG) vom 12.02.1990 (BGBl. I S. 205), in der Fassung der Bekanntmachung vom

24.02.2010 (BGBl. I S. 94), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 30.11.2016 (BGBl. I S. 2749)

geändert worden ist, festgestellt, dass eine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung

für das Vorhaben nicht besteht. Diese Feststellung wird hiermit gemäß § 3a UVPG bekannt

gemacht. Diese Feststellung ist nicht selbständig anfechtbar.

Emden, den 30.05.2018

Stadt Emden

Der Oberbürgermeister

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Bekanntmachung nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)

für einen Gewässerausbau gemäß § 68 WHG / Stadt Emden

Die Volkswagen AG, Werk Emden, Niedersachsenstraße, Emden, hat einen Antrag nach § 68 WHG für

einen Gewässerausbau (Gewässerverfüllung) in der Gemarkung Larrelt, Flur 12, Flurstück 3/37, gestellt.

Die Stadt Emden hat nach der Vorprüfung des Einzelfalls gemäß des Gesetzes über die Umweltverträglichkeit

(UVPG) vom 12.02.1990 (BGBl. I S. 205), neugefasst durch Bekanntmachung vom

25.06.2005 (BGBl. I S. 1757, 2797), zuletzt geändert durch Artikel 7 des Gesetzes vom 22.12.2008

(BGBl. I S. 2998) festgestellt, dass eine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung

für das Vorhaben nicht besteht. Diese Feststellung wird hiermit gemäß § 3a UVPG bekannt gemacht.

Diese Feststellung ist nicht selbständig anfechtbar.

Emden, den 01.06.2018

Stadt Emden

Der Oberbürgermeister

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Bekanntmachung nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)

für einen Gewässerausbau gemäß § 68 WHG / Stadt Emden

Die Volkswagen AG, Werk Emden, Niedersachsenstraße, Emden, hat einen Antrag nach § 68 WHG für einen Gewässerausbau
(Gewässerverfüllung, Gewässerverlängerung) in der Gemarkung Larrelt, Flur 12, Flurstück 3/37, gestellt.

Die Stadt Emden hat nach der Vorprüfung des Einzelfalls gemäß des Gesetzes über die Umweltver-träglichkeit (UVPG)
vom 12.02.1990 (BGBl. I S. 205), neugefasst durch Bekanntmachung vom 25.06.2005 (BGBl. I S. 1757, 2797), zuletzt
geändert durch Artikel 7 des Gesetzes vom 22.12.2008 (BGBl. I S. 2998) festgestellt, dass eine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung für das Vorhaben nicht besteht. Diese Feststellung wird hiermit gemäß § 3a UVPG bekannt gemacht.
Diese Feststellung ist nicht selbständig anfechtbar.

Emden, den 13.06.2018

Stadt Emden

Der Oberbürgermeister